Piratenpartei in der Krise?

Nicht erst nach der Bundestagswahl 2013 fragen sich viele ob und wie es eine Zukunft für die Piratenpartei Deutschland gibt. Ich will hier keine weitere „Analyse“ bringen, von den es in den letzten Tagen so viele gab. Dort mag viel wahres geschrieben worden sein, aber oft auch viel wertloses…

Ich will hier zum Nachdenken anregen. Deshalb mal ein paar Fragen dazu:

Warum braucht es die Piratenpartei?

Zunächst muss man mal klären, wie definiert sich Piratenpartei, es gibt ja international einige… In der Wikipedia erfahren wir: „Als Piratenpartei bezeichnen sich Parteien verschiedener Länder, die in ihrem Programm die Stärkung der Bürgerrechte, mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung, die Reform des Urheber– und Patentrechts, freien Wissensaustausch (Open Access), besseren Datenschutz, die Achtung der grundrechtlich garantierten Privatsphäre, mehr Transparenz und Informationsfreiheit, freie Bildung und verwandte Themen propagieren.“ 

Das ist jetzt sicher nicht eine in Stein gemeißelte Definition, aber ich nehme die mal so an. Schnell wird mir klar, dass die Piratenpartei Deutschland diese Themenpalette nur halbherzig pflegt. Wie weit sind wir denn mit der direkten Demokratie? Jeder Ansatz zu einem Projekt der ständigen Mitgliederversammlung (SMV) endete in einer Tool-Disskussion oder gar in einer Polarisierung als „das Böse ist immer und überall“…  Aber warum fängt man nicht einfach mal was an? Es müssen ja zunächst keine Grundsatzentscheidungen in die SMV getroffen werden, es gibt so viele Dinge, die dort behandelt werden könnten. Man kann Dinge in Geheimabstimmung auch nach wie vor auf Parteitagen beschließen. Oder man legt fest, das Beschlüsse der SMV innerhalb eines Jahres über einen Parteitag bestätig werden müssen, oder so…

Urheber und Patentrecht hängt bei Piraten an wenigen Köpfen, da müssen viele Schulungen organisiert werden, um auch hier das Wissen darüber zu verbreiten. Selbst Informationsfreiheit und Transparenz sind Themen, die viele Piraten nur in drei, vier Sätzen beschreiben können. Wir haben also ein Informationsdefizit in unseren eigenen Kernthemen. Da aber genau diese Kernthemen von anderen Parteien nicht vertreten werden, braucht es Piraten!

Wie kann man Mitglieder motivieren, oder muss man „professionalisieren“ in dem Leistungen für die Partei bezahlt werden?

Die Motivation ist sicher ein Dauerthema in jeder Partei. Oft sind nur etwa 10 Prozent der Mitglieder aktiv. Das Prinzip „Mitmachpartei“ ist all zu oft Missverstanden. Während einige meinen, sie machen schon mit wenn sie da irgendwo eintreten und sich ab und zu was anhören oder lesen, meinen andere wiederum sie machen was, und alle anderen müssten nun mit ihnen mitmachen… Egal, zehntausende von Jahren war die Menschheit autoritär und zentralistisch organisiert. Selbst sozialistische Staatsformen boten kaum Möglichkeiten für ein Individuum sich einzubringen, vielmehr sollen alle gleichgeschaltet werden, um die Ziele und die Führung dahin zu vereinfachen.

Hier gehen die Piraten einen neuen Weg. Einen Weg, in dem sich jeder Mensch gleichberechtigt einbringen soll, und kann. Das setzt nun aber auch einen anderen Umgang im Miteinander voraus! Während in autoritären Strukturen ein grober Ton schon fast den Erfolg garantiert, weil man sich damit oft am besten durchsetzen kann, ist nun ein kollegialer, freundlicher Ton Bedingung! Piraten wollen ja durch Sachargumente überzeugen, und nicht mit Ellenbogen Personen und deren Ziele befördern. In der Realität gelingt dies jedoch noch zu selten, weil die innerparteiliche Arbeit von zu vielen als ein Kampf um soziale und politische Anerkennung gesehen wird.
Vielleicht sollten wir deshalb Werte wie Fairness, Hilfsbereitschaft und Kompromissfähigkeit besonders respektieren und fördern?

Eine Bezahlung von einigen sehe ich als sehr problematisch an. Der Mensch ist nun mal so wie er ist. Und wenn der/die Eine Geld für etwas bekommt, was andere ehrenamtlich machen bringt sozialen Unfrieden und Demotivation.  Es gäbe aber die Möglichkeit nachträglich gewisse Anerkennungsprämien zu vergeben… Meinetwegen erhalten die 10 am häufigsten Vorschlagenden  eine Prämie oder einen Preis… Unbedingt zu erwähnen ist der Piraten-Kodex, der meiner Meinung nach zur Pflicht für jedes Mitglied erhoben werden sollte!

Wie geht es weiter?

Zunächst halte ich fest: Es geht weiter! das ist notwendig und richtig. Allerdings können die Piraten nicht ewig so weiter dahin treiben, ohne dass die Grundprobleme in der Zusammenarbeit und Kommunikation gelöst werden. Das Menschenbild der Piratenpartei ist geprägt von Respekt und Achtung der Menschenwürde. Aber genau das merkt man zu selten in Diskussionen auf Mailinglisten, in Foren oder anderen Kanälen. Das Dilemma ist folgendes: Im Programm wollen die Piraten viele Gute Dinge. Aber ein Gesetz aus Forderungen zu gießen ist das eine, eine ganze Gesellschaft dazu zu bekommen diese Gesetze auch mit Leben zu erfüllen ist was anderes. Aus meiner Sicht ist hier vieles Programmatisch vermischt. Beispiel: Homosexualität ist in Relation zu anderen Staaten weitgehend anerkannt. Im Alltag ist es jedoch leider immer noch nicht als „Normalität“ anerkannt. Gesellschaften brauchen oft viel zu viel Zeit, um Vorurteile abzulegen, und um Realitäten anzuerkennen. Hier ist aber Aufklärung gefragt, und keine politischen Shitstorm-Aktionen, die am Ende nicht Nachhaltig sind. Wer soll den Aktionisten in Parlamente wählen? Lasst uns ruhiger und intelligenter werden! Lasst und Verantwortung in Kommunalparlamenten übernehmen, dort können und müssen wir zeigen, dass wir wählbar sind und das Vertrauen der Wähler verdienen! Piraten sind besser als ihr Ruf, aber es braucht Intelligenz und Ruhe um das nach Außen zu vermitteln…

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